Keine Panik - Übungsalbum

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 

Einleitung

 

Der Onlinekurs „KEINE PANIK - ÜBUNGSALBUM“ (inklusive sämtlicher Inhalte und Materialien, nachfolgend „Kurs-Angebot“), betrieben von Karla Johanna Schaeffer, Brüsseler Str. 76, 50672 Köln (nachfolgend “wir” bzw. „uns“), wird über unsere Website wwwkarlajohannaschaeffer.com erbracht. Sämtliche von uns im direkten Zusammenhang mit dem Kursangebot zur Verfügung gestellten Dienstleistungen und Waren werden im Folgenden insgesamt “KJS-Website” genannt.

 

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der KJS-Website (nachfolgend „AGB“) sind als Ergänzung der insofern für die betreffenden Kunden (nachfolgend „NutzerInnen“) geltenden, aktuell unter https://elopage.com/terms  abrufbaren, allgemeinen Geschäftsbedingungen der elopage GmbH, Kurfürstendamm 182, 10707 Berlin, Deutschland(nachfolgend „elopage“)  zu verstehen.

 

Das Kurs-Angebot ist grundsätzlich entgeltlich und umfasst einen für die NutzerInnen ausschließlich online stattfindenden, aus mehreren Modulen, sowie digitalen Begleitmaterialien bestehenden Coaching-Kurs zu den Themen Entspannung und Meditation. Das Kurs-Angebot ist insbesondere inhaltlich nicht auf bestimmte NutzerInnen individualisiert, sondern richtet sich an eine unbestimmte Vielzahl möglicher NutzerInnen.

 

Anwendungsbereich

 

Die AGB gelten allumfassend für die gesamte Nutzung der KJS-Website, sofern und soweit in den AGB oder innerhalb der KJS-Website nicht explizit etwas Abweichendes geregelt ist. Etwaige abweichende Vertrags- und/oder Nutzungsbedingungen der NutzerInnen finden auf die Nutzung der KJS-Website bzw. des Kurs-Angebots grundsätzlich keine Anwendung.

 

Die Registrierung als NutzerIn des Kurs-Angebots erfordert, dass NutzerInnen mindestens achtzehn (18) Jahre alt sind und den AGB sowie unseren Datenschutzbestimmungen (hier nachzulesen) aktiv zustimmen. Bei Personen unter 18 Jahren sind die Registrierung als NutzerIn und die Nutzung des Kurs-Angebots nur gestattet, wenn hierfür die entsprechende Zustimmung der des/gesetzlichen Vertreter(s) vorliegt. Die Inanspruchnahme des Kurs-Angebots wird im Übrigen nur für private Zwecke angeboten und richtet sich dementsprechend ausschließlich an Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist „jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können“.

 

Im Übrigen stimmen die NutzerInnen den AGB durch ihre Registrierung und durch die Nutzung des Kurs-Angebots zu.

Registrierung

 

Die Registrierung eines Accounts für die Nutzung des Kurs-Angebots (nachfolgend „Kurs-Account“) auf der KJS-Website erfordert zunächst den entsprechenden Erwerb eines Kursteilnahmezugangs über die Online-Plattform der elopage, auf deren allgemeine Geschäftsbedingungen hiermit nochmals hingewiesen wird.

 

Zur Registrierung als NutzerIn eines Kurs-Accounts sind ferner die Angabe einer Email-Adresse, eines Kennworts und eines selbst gewählten Namens (nachfolgend „Anzeigename“) zwingend erforderlich, wobei als Anzeigename sowohl der eigene Klarname als auch Phantasienamen zulässig sind.

 

Wir behalten uns jederzeit vor, den Anzeigenamen und/oder oder den Kurs-Account zu sperren oder zu löschen, insbesondere wenn durch den Anzeigenamen (i) anstößige, beleidigende, hetzerische, diskriminierende, pornografische, sexistische, extremistische oder ähnliche Inhalte/Tendenzen zum Ausdruck kommen, (ii) gegen den Jugendschutz oder sonstige gesetzliche Bestimmungen und/oder behördliche Auflagen verstoßen wird oder (iii) Grund zur Annahme besteht, dass die Rechte Dritter verletzt oder sonst wie beeinträchtigt werden (z.B. unberechtigte Verwendung von Marken-/Firmennamen oder urheberrechtlich geschützter Werke).

 

NutzerInnen sind grundsätzlich für jedwede Verwendung ihrer Zugangsdaten und ihrer Kurs-Accounts (z.B. Handlungen und/oder Erklärungen, die im Rahmen der Nutzung der KJS-Website erfolgen) selbst verantwortlich. Die NutzerInnen stellen uns von sämtlichen Forderungen und Ansprüchen Dritter (sowie von sämtlichen damit verbundenen Rechtsanwalts- und/oder Gerichtskosten auf RVG- bzw. GKG-Basis), die sich unmittelbar oder mittelbar aus einer rechtswidrigen und/oder vertragswidrigen Verwendung des Kurs-Accounts (inkl. Zugangsdaten) ergeben, auf erstes Anfordern frei. Dies gilt – in zivilrechtlicher Hinsicht – nicht, sofern und soweit NutzerInnen nachweisen können, dass sie die betreffende Verwendung des Kurs-Accounts nicht zu vertreten haben. Jegliche Haftung unsererseits aufgrund einer rechtswidrigen und/oder vertragswidrigen Verwendung des Kurs-Accounts durch NutzerInnen und/oder unbefugte Dritte wird hiermit gegenüber den NutzerInnen ausgeschlossen.

 

NutzerInnen sind im Übrigen selbst verantwortlich für ihre mit der Nutzung der KJS-Website verbundenen Internetkosten, inklusive der Kosten für einen Mobilfunkanbieter bei einer mobilen Nutzung. NutzInnen haben ferner keinerlei Ansprüche oder Forderungen bzgl. einer dauerhaften bzw. „perfekten“ Verfügbarkeit der KJS-Website, insbesondere kann es unter Umständen und aus nicht von uns zu vertretenden Gründen im üblichen und zumutbaren Umfang zu technischen Fehlern, Ladezeiten, Serverausfällen, Wartungsarbeiten etc. kommen.

 

Newsletter

 

Sofern NutzerInnen hierfür zuvor ihr Einverständnis erteilt haben, informieren wir diese in unregelmäßigen Abständen via Newsletter über Neuigkeiten, Veränderungen und Angebote der KJS-Website. Ein dahingehender Rechtsanspruch der NutzerInnen besteht jedoch nicht. Weitergehende Informationen zur Bestellung und Abbestellung des Newsletters finden sich in unserer Datenschutzerklärung (hier nachzulesen).

 

Kommerzielle Angebote Dritter

 

Auf der KJS-Website werben ggf. in den dafür vorgesehenen Bereichen Dritte für ihre Produkte und/oder Dienstleistungen. Solche Werbung findet in der Regel über Hyperlinks statt. Darüber hinaus gibt es ggf. sogenannte „Affiliate Programs“, bei denen NutzerInnen anhand eines Links oder Buttons bei einem Drittanbieter ein Produkt und/oder eine Dienstleistung kaufen können. Sofern und soweit NutzerInnen aufgrund solcher Angebote von Dritten Verträge mit diesen Dritten abschließen, kommt das entsprechende Vertragsverhältnis ausschließlich zwischen dem jeweiligen Dritten und den betreffenden NutzerInnen zustande und keinesfalls mit uns.

 

Inhalte & geistiges Eigentum

 

NutzerInnen sind grundsätzlich alleine verantwortlich für sämtliche von ihnen bzw. über ihren Kurs-Account auf der KJS-Website verbreiteten Inhalte (nachfolgend „Account-Inhalte“) und haben dafür Sorge zu tragen, dass Account-Inhalte nicht gegen geltendes Recht (insbesondere den Jugendschutz und das Strafrecht) verstoßen oder unsere Rechte oder die Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Leistungsschutz-, Marken- und Persönlichkeitsrechte) verletzen.

 

Den NutzerInnen ist bewusst, dass Account-Inhalte über die KJS-Website möglicherweise einem größeren bzw. unbestimmten Personenkreis zugänglich gemacht werden. Aufgrund der technischen Speicherungs- und Vervielfältigungsmöglichkeiten des Mediums “Internet” können einmal verbreitete Inhalte trotz anschließender Löschung nicht ohne weiteres wieder vollständig von sämtlichen im Internet zugänglichen Quellen gelöscht werden. Die NutzerInnen sind sich dieser Tragweite bewusst und stimmen insbesondere zu, dass es insofern auch ohne weiteres zu einer über die KJS-Website hinausgehenden und ggf. nicht vollständig reversiblen Verbreitung und/oder Speicherung von Account-Inhalten durch Dritte kommen kann. Insofern trifft uns keine Pflicht zur Unterbindung oder Rückgängigmachung einer solchen Speicherung.

 

Die den NutzerInnen im Rahmen der Nutzung des Kurs-Angebots von uns zur Verfügung gestellten bzw. zugänglich gemachten bzw. angezeigten Inhalte (nachfolgend „Kurs-Inhalte“) unterliegen insbesondere dem deutschen Recht zum Schutz geistigen Eigentums (z.B. Urheber-, Leistungsschutz- und Markenrecht). Jede Nutzung und/oder Verwertung der Kurs-Inhalte über den im Rahmen des Kurs-Angebots liegenden Zweck hinaus ist grundsätzlich untersagt und bedarf stets unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Dies gilt insbesondere – jedoch nicht abschließend – für jede Vervielfältigung, Verbreitung, Veröffentlichung, Bearbeitung, Übersetzung, Speicherung, Archivierung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe der Kurs-Inhalte, z.B. mittels Datenträger, Datenbanken oder anderen elektronischen Medien bzw. Speichermedien und Systemen (z.B. Internet, Webserver, etc.).

 

Haftung

 

Wir haften nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Kriegs-, Terror- und Naturereignisse oder durch sonstige von uns nicht zu vertretende Vorkommnisse (z. B. Streik, Aussperrung, Stromausfälle, Verkehrsstörung, Pandemie, Verfügungen der öffentlichen Hand, etc.) eintreten. Im Übrigen ist unsere Haftung beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf Schäden, die auf der Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit beruhen. Darüber hinaus haften wir ausschließlich im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für unsere Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen.

 

Die NutzerInnen nehmen insbesondere zur Kenntnis und akzeptieren, dass es sich bei dem Kurs-Angebot sich um sog. „Coaching“ handelt, welches keine Therapie o.ä. darstellt und keinesfalls als Ersatz dienen kann für Beratungen, Therapien, Analysen, Gesundheitsvorsorge, Suchtbehandlungen und sonstige, professionelle Dienstleistungen durch dafür speziell ausgebildete Personen. Die Ermittlung des Bedarfs für – und die Inanspruchnahme – solche(r) Dienstleistungen liegt alleine im Ermessen und in der Verantwortung der NutzerInnen bzw. deren gesetzlicher Vertreter, und in der Zurverfügungstellung des Kurs-Angebots und der KJS-Website liegen keinerlei Heils- oder sonstiges Erfolgsversprechen irgendeiner Art. Insbesondere schließen wir im gesetzlich zulässigen Rahmen unsere Haftung aus für den Eintritt bzw. Nichteintritt bestimmter Ereignisse, Zustände und/oder Entwicklungen im Leben einzelner NutzerInnen (z.B. Erreichen angestrebter Ziele, persönliches Fortkommen, Zustand von Glück, etc.).

 

Änderungen

 

Wir behalten uns das Recht vor, die AGB jederzeit (auch ohne Begründung) zu ändern. Werden Änderungen an den AGB vorgenommen, durch welche die Interessen der NutzerInnen beeinträchtigt werden könnten, informieren wir die NutzerInnen hierüber per Email spätestens zwei (2) Wochen vor dem Inkrafttreten der betreffenden Änderungen. Widersprechen NutzerInnen (Email ausreichend) der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen ab Zugang unserer o.g. Informations-Email, so gelten die abgeänderten AGB als zwischen uns und den betreffenden NutzerInnen für deren weitere Nutzung der KJS-Website als vereinbart (auf die vorbezeichnete 2-Wochen-Frist und deren Bedeutung und Tragweite weisen wir die NutzerInnen in der Informations-Email nochmals hin). Für den Fall, dass NutzerInnen den angekündigten Änderungen innerhalb der 2-Wochen-Frist widersprechen, behalten wir uns insbesondere das Recht vor, die betreffenden Kurs-Accounts zu löschen. Werden an den AGB ganz wesentliche Veränderungen vorgenommen, steht es uns frei, die weitere Nutzung der KJS-Website durch die betroffenen NutzerInnen auch von einer vorherigen, ausdrücklichen Zustimmung zu den neuen AGB per Opt-In-Lösung abhängig machen.

 

Anwendbares Recht

 

Auf die AGB und ein etwaiges Rechtsverhältnis zwischen uns und den jeweiligen NutzerInnen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des internationalen Privatrechts (IPR) und des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

Nach geltendem Recht sind wir ferner verpflichtet, Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für die Einrichtung der Plattform ist die Europäische Kommission zuständig. Die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform ist hier zu finden: http://ec.europa.eu/odr. Wir weisen aber darauf hin, dass wir weder dazu verpflichtet noch bereit sind, uns an dem Streitbeilegungsverfahren im Rahmen der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform zu beteiligen.

 

Salvatorische Klausel

 

Sollten einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der AGB und des betroffenen Rechtsverhältnisses im Übrigen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung, die mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung bezweckt war, am nächsten kommt. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall einer Regelungslücke.

 

STAND: November 2020

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